• FDP-Bendorf

Archiv 2020: 2. Halbjahr

Dezember 2020 „Bendorfer Bahnhof wird reaktiviert“

Die stetigen Bemühungen des FDP-Stadtverbandes, den Bahnhof Bendorf für den Personenverkehr zu reaktivieren, haben offensichtlich Erfolg.Aus dem rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium unter Leitung von Minister V. Wissing (FDP) erhielten wir die erfreuliche Nachricht, dass Bendorf zu den 17 Verkehrsstationen im Land gehört, welche bis 2027 mit 40 Mio. € für den Schienen- Personenverkehr ertüchtigt werden. Das Land beteiligt sich mit ¾ an den Kosten, das verbleibende ¼ übernimmt die DB. Um das erstrebenswerte Ziel, 5.200 Neukunden im Land täglich für den Personen-Schienenverkehr zu gewinnen, sind nun vor Ort Konzepte zu entwickeln, die die neuen Haltepunkte attraktiv und schnell erreichbar werden lassen. Dies gilt im speziellen für Bendorf, ganz besonders für die vom Bahnhof entfernt liegenden Stadtteile Stromberg, Sayn und Mülhofen, wobei Letzterer noch die Wahlmöglichkeit Engers hätte. Aber auch die Vierwindenhöhe mit ihrer besonderen Topografie gehört hierzu.Der FDP-Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer erinnerte daran, diese Forderung in seinem „Zukunftskonzept Mobilität“ im Oktober 2018 im Stadtrat eingebracht und Bemühungen nach einem Bahnhaltepunkt seit 2009 von der Verwaltung eingefordert zu haben. Der Stadtverbandsvorsitzende Günther Bomm wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich die beiden FDP-Staatssekretäre im Wirtschafts- und Verkehrsministerium, Daniela Schmitt und Andy Becht, bei ihren Informations-besuchen in Bendorf über die Verbesserung des ÖPNV informiert haben und dass dieser freundschaftliche Kontakt zu den Entscheidungsträgern in Mainz aufrechterhalten bleibe. Christine Graef hat den Gedanken eines Verknüpfungspunktes von Bahnstation, attraktivem Fahrradweg in einem optimierten Fahrradkonzept und Bushaltestelle in den Workshops des „Ideenkinos zur Landesgartenschau 2026“ engagiert vertreten, Karl-Otto Hahn setzt sich im Bau- und Vergabe-ausschuss für diese Ziele (verbesserter ÖPNV, Taxi-Ruf-System usw.) ein. Für die hiesigen Freien Demokraten ist der jetzt zugesagte Bahnhaltepunkt ein weiterer Schritt, den Bendorfer Bürgern vor Ort eine zusätzliche Alternative im Personenverkehr zu ermöglichen und gleichzeitig mit diesem umweltfreundlichen Verkehrsmittel zum nachhaltigen Umweltschutz beizutragen.


November 2020 Luftreinigungsgeräte für Schulen

„Um die Gesundheitsgefahren durch Corona-Viren in der Grundschule zu minimieren, muss die Stadt als Schulträger darüber nachdenken, Luftreinigungsgeräte anzuschaffen“ fordert die FDP-Stadtratsfraktion in Bendorf. Im Gegensatz zum Landkreis, der sogenannte CO-2-Ampeln anschaffen wird, hält der Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer Geräte, die permanent die Luft im Klassen-zimmer reinigen und die virenbelasteten Aerosole abfischen, für sinnvoller als Apparaturen, die lediglich anzeigen, wann der Raum zu lüften ist. In einer aktuell eingebrachten Anfrage an den Bürgermeister haben die Bendorfer Freien Demokraten darauf hingewiesen, dass ein Physiker und Tüftler am Mainzer Max-Planck-Institut für Chemie ein einfaches aber effektives Luftreinigungsgerät entwickelt hat, das z.B. von der Stadt Mainz für 300 Klassenzimmer angeschafft werden soll. Es funktioniert wie eine Dunstabzugshaube in der Küche: Trichter fangen die warme aufsteigende Luft über den Schülern ein mitsamt der meisten ihrer ausgeatmeten Aerosole und den darin befindlichen Viren. Dann strömt die Luft in ein Zentralrohr, ehe sie von einem leise laufenden 20-Watt-Ventilator am Fenster nach draußen gepustet wird – so beschreibt die Wochenzeitung DER SPIEGEL dieses bundesweit gepriesene Werksstück. „Das Gerät ist einfach herzustellen“ betont Stadtverbandsvorsitzender Günther Bomm und er hat deshalb eine Bauanleitung der Anfrage beigefügt. „Der Kampf gegen Corona mit innovativen Ideen“ ist auch nach Auffassung des Fraktionsmitglieds Christine Graef, Mitglied im Ausschuss für Jugend und Sport, ein wichtiger Schritt zur Prävention, also zum Schutz von Schülern, Eltern und Lehrern. Benachbarte Kommunen haben deshalb solche bzw. vergleichbare Geräte angeschafft oder deren Bestellung beschlossen, so z.B. die VG Weißenthurm und die VG Asbach. Mit diesen Geräten, so eine der dortigen Pressemitteilungen, wird das Übertragungsrisiko von Coronaviren in unzureichend belüfteten Räumen auf ein Minimum reduziert. „Uns ist aber auch das Erfahrungswissen der Betroffenen wichtig“, ergänzt Herbert Speyerer, der auch Mitglied im Schulträgerausschuss des Landkreises Mayen-Koblenz ist, die Anfrage der Liberalen. Deshalb will man wissen, wie die Rektoren( bzw. die Rektorin) der drei Bendorfer Grundschulen diese Angelegenheit beurteilen. Letztlich geht die Anfrage auch auf die Frage ein, ob im laufenden Haushalt finanzielle Mittel hierfür eingesetzt werden können oder ob eine entsprechende Mittelanforderung für den Haushalt des kommenden Jahres notwendig ist.


November 2020 „Dorferneuerung Stromberg“

Im August 2019 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit – auch den Stimmen der FDP-Ratsfraktion – einem Konzept zur Dorferneuerung in Stromberg zugestimmt. Der Rat trug damit der in den letzten Jahren rasanten Bevölkerungsentwicklung im Bendorfer Höhenstadtteil Rechnung. Die Auftaktveranstaltung der Dorfmoderation erfolgte bereits im Januar 2020 mit 2 Folgesitzungen im März in konstruktiver Atmosphäre. Leider musste coronabedingt eine Unterbrechung erfolgen und es bleibt abzuwarten, wann wieder weitere Sitzungen erfolgen können. Wir rechnen jedoch mit einem erfolgreichen Abschluss im kommenden Jahr, so dass es dann an die Umsetzung gehen könnte. Mit der von uns beantragten und erfolgten Bürgerbeteiligung an der Gestaltung des neuen Kinderspielplatzes, unserer mitentscheidenden Unterstützung zur Überlassung der „3 Zinnen“ an die TS Bendorf verbunden mit einer beachtlichen Anschubfinanzierung zur Restaurierung und danach vereinsinterner Nutzung sowie späterer Mitnutzung durch Stromberger Bürger, dem weiteren Ausbau der Kita und der bevorstehenden Aktivierung des neuen Busfahrplanes, mit stündlicher Anbindung nach Bendorf und zurück, haben wir bereits maßgebliche Eckpfeiler im Zusammenhang des Dorferneuerungskonzeptes gesetzt. Es bleibt aber noch viel zu tun!



30.10.2020 Jugendbeirat der Stadt Bendorf

Als „Erfolg für mehr Mitspracherechte der Bendorfer Jugend“ hat FDP-Fraktionsvorsitzender Herbert Speyerer die einstimmige Verabschiedung zur Einrichtung eines Jugendbeirats bezeichnet. Die FDP-Stadtratsfraktion hatte unmittelbar nach der Neuwahl und Konstituierung des Stadtrats im Sommer letzten Jahres die Einrichtung eines solchen Gremiums nach § 56b der Gemeindeordnung für alle 12 bis 18 jährigen Bendorfer beantragt und gleichzeitig einen Satzungsentwurf beigefügt. Da es bereits einen Stadtjugendring als Dachorganisation Bendorfer Vereine gibt und um die weiterführenden Schulen in der Stadt einzubeziehen, schlugen die Freien Demokraten vor, je einen Vertreter dieser Einrichtungen im Jugendbeirat aufzunehmen, was auch bei den anderen Stadtratsfraktionen Zustimmung fand. Der zuständige Jugend- und Sportausschuss hat sodann unter aktiver Mitarbeit von Christine Graef den Satzungsentwurf ausführlich beraten und bzgl. des Wahlverfahrens und der Altersgrenzen verändert, so dass schließlich der Stadtrats Ende Oktober einstimmig „grünes Licht“ für das Vorhaben gab. Der Stadtverbandsvorsitzende der Liberalen, Günther Bomm, betonte hierzu erfreut, dass damit ein weiteres Wahlversprechen der Partei erfolgreich umgesetzt werden konnte. Nun geht es darum, für das Projekt zu werben und es insbesondere in den Schulen vorzustellen, damit Anfang nächsten Jahres alle 14 bis 18jährigen Bendorfer Jugendlichen ihre Interessenvertretung wählen können. Der Jugendbeirat soll die minderjährigen Einwohner „mit demokratischen Entscheidungs- und Wahl-strukturen vertraut machen, ihr Interesse an kommunalen Aufgabenstrukturen fördern“ und die Belange der minderjährigen Einwohner vertreten. Das Gremium kann Veranstaltungen anregen und „im Rahmen eines ihm vom Stadtrat überlassenen Budgets Projekte und konkrete Maßnahmen realisieren“, und der Bürgermeister muss auf Antrag des Jugendbeirats deren „Angelegenheiten dem zuständigen Ausschuss zur Beratung und Entscheidung vorlegen“.


Oktober 2020 „Fillingers Eck“ Seit mehr als einem Jahrzehnt bemüht sich der FDP-Stadtverband Bendorf um eine Lösung, die der verkehrsmäßigen Überbelastung des sogenannten „Fillingers Eck“ Entlastung bringt. In der Legislaturperiode 2011-2016 unter „Grüner“ Leitung des Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr war Verkehrsinfrastruktur eher drittrangig. Hier spielten die erneuerbaren Energien – die Verspargelung der Landschaft mit Windräder- die absolut dominierende Rolle. Die Landtagswahl 2016 veränderte diese Schieflage zu Gunsten der Verkehrsinfrastruktur. Unter Leitung von Dr. Volker Wissing (FDP) erhielt der Landes- Verkehrswegebau wieder Priorität. So wurde mit seiner Unterstützung, was Bendorf betrifft, die L 306 von und nach Stromberg in Angriff genommen und zwischenzeitlich vollendet. Es ist ein absoluter Gewinn für den Stadtteil Stromberg, aber auch für die der benachbarten Ortschaften, was auch die Kaufkraft in der Stadt Bendorf, dank nun bester Anbindung, nachhaltig unterstützt. Auch sehen wir nun „Licht am Ende des Tunnels“ was das „Fillingers Eck“ angeht. Das Landesstraßenbauprogramm 2021 sieht den Bau eines Kreisels und neuer Einmündung vor. Die verkehrsmäßig stark frequentierten Weiser Straße und Engerser Landstraße, die dort in die B 413 münden, sollen gebündelt und entzerrt werden. Lange Staus, wie heute speziell zur Rush-hours, werden nach Vollendung der Maßnahme der Vergangenheit angehören. Damit vollendet sich dann ein weiteres wichtiges Stück Verkehrsinfrastruktur in Bendorf, wo es durch die Verkehrsführung der B 413 mitten durch die Stadt, für die Innenstadtsanierung und die geplante Großbebauung im Wenigerbachtal, noch einiges zu tun gibt. Hierfür bleibt abschließend zu hoffen, dass nach der Landtagswahl im März 2021 sich die Prioritäten nicht erneut gegen die Verkehrswegebau verändern.



4. Oktober 2020 Marienkapelle im Schlosspark Schon im Jahr 1708 ließ Kurfürst Johann Hugo von Orsberck ein altes Heiligenhäuschen, das an der steinernen Brücke über den Sayn- und Brexbach, der Straße von Engers nach Sayn stand, wiederherstellen. Als im Zuge der Straßenänderung und des Verkaufs des Geländes, zunächst an den Grafen Boos, dann an Fürst und Fürstin Sayn-Wittgenstein der Schlosspark in den 1850er Jahren neu angelegt wurde, entstand im Jahr 1862 im Auftrag von Fürstin Leonilla die jetzige neugotische Kapelle mit der eindrucksvollen Pieta. Die Kapelle wird noch heute von Sayner Bürgern besucht, die ihre Gebete an die "schmerzensreiche Muttergottes" richten wollen. Man sagt ihr Beistand, Heilung und Hilfe in notleidenden Zeiten zu. Davon zeugen zahlreiche Danksagungen. Dass dieses Kleinod noch existiert, verdanken wir ehrenamtlich tätigen Mitbürgern. Dieses Engagement wird immer wieder gröblich durch sogenannte Vandalen verletzt, indem man das Umfeld zu wilden Picknickgelagen missbraucht. Die Hinterlassenschaften sind einfach widerlich und verhindern somit, dort Ruhe und Einkehr zu halten, so wie es eigentlich sein sollte. Mit einer verstärkten Kontrolltätigkeit, die der FDP Stadtverband Bendorf hiermit fordert, könnte vielleicht eine Besserung erzielt werden. Vielleicht auch durch einen plakativen Hinweis, dass dies eine Ort der Besinnung sei, worauf man doch bitte Rücksicht nehmen sollte.




29. August 2020 Wahlkreismitgliederversammlung zur Aufstellung der Wahlkreisbewerber und Ersatzbewerber zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis 10 - Hotel Heinz, Höhr-Grenzhausen

Von der Versammlung wurde für den Wahlkreis 10 (Bendorf-Vallendar-Höhr-Grenzhausen, Weißenthurm) Mathias Koch (Vordergrund Mitte) einstimmig gewählt. Als Ersatzbewerber wurde unser Schatzmeister Daniel Lemke ebenso einstimmig gewählt.

Für uns waren bei dieser wichtigen Versammlung Herbert Speyerer, Karl-Otto Hahn und Günther Bomm, der im Namen des Stadtverbands gratulierte und tatkräftige Unterstüzung für den Wahlkampf zusagte. Ebenso tat dies unsere MdB Sandara Weeser (im Vordergrund rechts), die gerne wieder einmal zu einem Besuch nach Bendorf kommen möchte.


8. August 2020 Oase Schlossweiher "Mit großer Sorge ist zu beobachten, dass offenbar die wenigen Fische, die noch im Schlossweiher leben, wegen des Sauerstoffverlustes im Wasser durch die extreme Hitze, einzugehen drohen.Man sieht sie, nach Sauerstoff suchend, zunehmend nahe der Wasseroberfläche schwimmend. Der geringe Zulauf kann diesen Mangel nicht kompensieren, wohl aber, die Wiederinbetriebnahme der Fontaine. Wir fordern daher die Verwaltung auf, die Fontaine im Schlossweiher wieder in Betrieb zu setzen, damit der Weiher nicht stirbt bzw. umkippt, sondern noch lange für Mensch und Tier ein Oase bleibt.




10. Juli 2020 Spielplätze im Stadteil Stromberg


“Ein großartiges Treffen der Stromberger Eltern und Kinder“, so FDP-Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer, das deutlich zeigt, wie stark die Betroffenen daran interessiert sind, geeignete Spielgeräte für den neu zu errichtenden Spielplatz im Neubaugebiet Stromberg-Süd-II zu erhalten. Die FDP-Stadtratsfraktion hatte sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass vor der Entscheidung des Bau- und Vergabeausschusses, neue Spielgeräte anzuschaffen, eine Beteiligung der Betroffenen bei einem Ortstermin erfolgt. Damit wurde auch der Vorgabe in der Gemeindeordnung entsprochen, wonach Kinder und Jugendliche bei Maßnahmen, die sie betreffen, angemessen zu beteiligen sind. Auf Grund des Vertagungsantrags, für den sich Ausschussmitglied Karl-Otto Hahn stark gemacht hatte, konnten jetzt zahlreiche Eltern mit ihren Kindern, die zu der waldumsäumten Grünfläche im Neubaugebiet gekommen waren, bunte Punkte für die bevorzugten und altersgerechten Spielgeräte verteilen und den Mitgliedern des Ausschusses eine nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage verschaffen. „Stromberg macht deutliche Fortschritte, was die Zukunftsentwicklung dieses Ortsteils betrifft“ stellte Stadtverbandsvorsitzender Günther Bomm bei dieser Gelegenheit fest. Die am Jahresbeginn gestartete „Dorfmoderation“ mit dem Ziel, unter breiter Beteiligung der Bevölkerung einen Dorfentwicklungsplan zu erstellen, biete wegen der dann möglichen finanzielle Zuschüsse für private und öffentliche Maßnahmen mit ortstypischer Prägung eine gute Zukunftsperspektive, hoffentlich auch für Gastronomie und Nahversorgung. Der Baufortschritt am Freizeitgelände 3-Zinnen durch ehrenamtliche Renovierun gsarbeiten der Bendorfer Turnerschaft, die das Areal erworben hat, bringt neues Leben in ein vom Verfall bedrohtes Gebäude und bietet Jugendlichen in Zukunft einen Treffpunkt und außerdem ein multifunktionales Spielfeld für sportliche Aktivitäten. Diesen Gesichtspunkt und die der Stadt eingeräumte Möglichkeit, das Areal drei Wochen kostenfrei für Ferienfreizeiten nutzen zu dürfen, freute insbesondere FDP-Stadträtin Christine Graef, die sich unter anderem im Ausschuss für Jugend und Sport sowie beim „Runden Tisch Klimaschutz“ engagiert, aber auch beim Thema „Ideenkino und Landesgartenschau 2026“. Die Bendorfer Freien Demokraten haben der Turnerschaft den Standort 3-Zinnen der Turnerschaft vorgeschlagen und dieses Vorhaben von Anfang an auch gegen manche Widerstände unterstützt. Stromberg wird außerdem ab Dezember nächsten Jahres erheblich bessere Busverbindungen durch die neue Linienausschreibung des Landkreises erhalten, nämlich eine stündliche Erreichbarkeit. Für das verbesserte ÖPNV-Konzept in Mayen-Koblenz hat sich – gemeinsam mit anderen Fraktionen – auch die FDP-Kreistagsfraktion stark gemacht, der seit einem Jahr nach langer Vakanz mit Herbert Speyerer wieder ein Vertreter der „rechten Rheinseite“ angehört. Der vom Stadtrat aktuell beschlossene zweite Kreisel Richtung Nauort unterstützt dieses Mobilitätsvorhaben. Ab 2021 erhält Stromberg mit der Linie 155 eine stündliche Verkehrsanbindung von früh morgens bis spät abends - und das an allen Tagen- auch an Sonn- und Feiertagen. Die Erweiterung der Stromberger Kindertagesstätte mit größerem Außenbereich, aber auch neue Ideen, wie z.B. eine Aussichtsplattform an der L 306 in der Einfahrt zur Burg Sayn (von der FDP schon 2018 angeregt), Haushaltsmittel für die Dieter-Trennheuser-Halle und andere Beispiele zeigen, dass der sog. „Höhenstadtteil“ immer wieder wichtige kommunalpolitische Themen bietet. Auch zwei neue innerstädtische Verbindungen erschließen die bisher vom ÖPNV vernachlässigten Stadtgebiete. Die Vierwindenhöhe, Mülhofen und weite Teile von Sayn, wie Friedrichsberg, werden künftig durch die Linien 151 und 152 versorgt. Hierbei handelt es sich sozusagen um Bemühungen mit Alleinstellungsmerkmal der Bendorfer FDP, die diese Forderungen stets mit Nachdruck und nun mit Erfolg verfolgte.


100 Jahre Schreinerei Lellig 15. Juli 2020


Der FDP Stadtverband und die FDP Stadtratsfraktion Bendorf statteten der Schreiner Lellig jetzt einen Besuch ab. Auf Grund der Coronapandemie war dieser Besichtigungstermin anlässlich des 100jährigen Firmenjubiläums einvernehmlich um 3 Monate verschoben worden. Der Stadtverbandvorsitzende Günther Bomm gratulierte im Namen der Bendorfer Liberalen und betonte: „Sie feiern Ihr Firmenjubiläum mit Zuversicht und Optimismus. Damit haben Sie schon zwei klassische Erfolgsfaktoren verinnerlicht. Ein Unternehmen kann man nicht auf Glück aufbauen. Es wird durch mutige Entscheidungen und ausgeprägtes Wissen betrieben. Das Geheimnis eines erfolgreichen Unternehmens sind Kreativität und Innovationskraft. Deshalb sind wir uns sicher, dass Sie auch weiterhin sehr erfolgreich sein werden. Die Gratulanten wünschten dem Familienunternehmen Lellig von Herzen weiterhin viel Erfolg, viele Kunden, viele Aufträge, gute und motivierte Mitarbeiter und hervorragende Umsätze. Die Schreinerei Lellig im Gewerbepark Langfuhr besteht bereits in der vierten Generation, die fünfte soll folgen und sich weiterhin dem Thema Holz sehr positiv verbunden fühlen. Der Mangel an Gewerbeflächen in Bendorf war ein heftig diskutiertes Thema; ebenso die sehr unterschiedliche Bearbeitungsdauer bei Sterbefällen in den diversen Kommunen des Landkreises bzw. der Stadt Koblenz. Hier ist besonders zu erwähnen, dass durch eine verbesserte und kundenorientierte Digitalisierung in den Verwaltungen eine zeitnahe Erledigung erfolgen könnte. Die derzeitige Situation des Mittelstandes, besonders die des Handwerkes und der Gastronomie erweiterten das Gesprächsthema, das sich besonders auf den örtlichen Raum bezog.