14.1.2010 Lebensmittel Becker (Lene Wagner) – mehr als ein Lebensmittelgeschäft
FDP Stadtverband Bendorf dankt für großes Engagement
Das kleine Lebensmittelgeschäft in der Abteistraße in Alt Sayn ist mehr als ein „Tante-Emma-Laden“ Das finden nicht nur die Bendorfer Liberalen. Die FDP Bendorf setzt ihre Reihe, in denen sie engagierten Bürgern dankt, fort. Lebensmittel Becker, betrieben von Lene Wagner, die tatkräftig von ihrem Lebensgefährten unterstützt wird, ist ein Stück Heimat & Behaglichkeit. Schon vor der Tür trifft man Bekannte und tauscht sich aus. Anwohner können um die Ecke einkaufen; ältere Bürger werden beliefert.
16.3.2010 FDP Bendorf tagte im Rahmen der jährlichen Mitgliederversammlung
– Der Sache verplichtet –
Die ordentliche Mitgliederversammlung des FDP Stadtverbandes Bendorf wurde in diesem Jahr im Lokal Lindenhof im Stadtteil Sayn durchgeführt. Die anwesenden Mitglieder blickten mehr als zufrieden auf ein erfolgreiches Jahr 2009 zurück. Dies aber im vollen Bewusstsein, was die Erwartungen der Bendorfer Bürger und die Verpflichtung gegenüber den begonnenen Projekten angeht.
Die Steigerungen bei der vergangenen Kommunalwahl und der Bundestagswahl sind der klare Auftrag die Bendorfer Politik weiterhin aktiv und sachorientiert zu beleben, befinden die Liberalen. Sie wollen mit allen Ratsgremien am Wohl der Stadt arbeiten und sich insofern der Sache verpflichtet wissen. Als Vorhaben der nächsten Monate wurden insbesondere eine Informationsveranstaltung zum tatsächlichen Stand der anstehenden Ausbauarbeiten der L306 (Veranstaltung unmittelbar nach Ostern), die Situation der ehrenamtlichen Betätigung innerhalb der Stadt, das Festhalten an der Forderung nach einer Stadtentwicklungsgesellschaft sowie einem Stadtentwicklungsfond, beschlossen.
Nicht zufrieden sind die Bendorfer Liberalen mit der Tatsache, dass einige Anträge städtischerseits noch nicht beantwortet wurden. Seit weit über einem Jahr steht die Erstellung eines innerstädtischen Grundflächenkatasters oder die Prüfung der vorgenannten Einrichtung einer Stadtentwicklungsgesellschaft/ eines Stadtentwicklungsfonds aus. Die vor langem beschlossene Planung eines Schienenhaltepunktes näher an der Innenstadt sollte weiter verfolgt und Fördermöglichkeiten geprüft werden. Eine Vielzahl von Projekten wurde in Bendorf geplant, jedoch nicht zielgerichtet weiter verfolgt. Die Mehrheit der Vorhaben kann nur nacheinander abgearbeitet werden, da die desolate Haushaltslage nichts anderes zulässt. Hierzu ist interfraktionell ein Konsenz anzustreben.
Der FDP Stadtverband wird die touristische Entwicklung der Stadt weiter unterstützen, hierbei aber auch die Bürgerinteressen berücksichtigen. Die gewerbliche und gesamtwirtschaftliche Entwicklung soll aktiv in Gesprächen mit den Betroffenen vorangetrieben werden.
Der Transparenz halber können Anfragen und Anträge sowie deren Verfahrensstand in Kürze auf der Homepage www.fdp-bendorf.de eingesehen werden.
9.3.2010 Antrag an Herrn Bürgermeister Pretz, Verbandsgemeinde Vallendar
bei der Vorstellung der Konzeption der BUGA im Verbandsgemeinderat Vallendar am 19.11.2009 wurde ersichtlich, daß die Verkehrsleitung in Koblenz davon ausgeht, daß die Ausstellung im Jahre 2011 über einen Radweg von Bendorf über Vallendar, Urbar u. Ehrenbreitstein gut erreichbar ist. Die deutliche Erschwernis, daß es durch Vallendar keinen Radweg gibt und Besucher per Fahrrad deshalb zwangsläufig die B 42 benutzen müssen, war bei der Präsentation nicht ersichtlich. Nun kommt noch ein weiteres Hindernis dazu: Der Stadtrat Vallendar hat am 02.03.2010 erneut einen Antrag der SPD – unterstützt von der FDP – abgelehnt, zur Unterstützung der BUGA eine schnell durchführbare und kostengünstige Behelfslösung abgesetzt von der B 42 durch den Landesbetrieb Mobilität realisieren zu lassen (s.auch Bericht der RZ). Abgelehnt wurde dieser Antrag vor allem von der CDU-Fraktion.
Die Gegner des Antrags begründeten ihre Haltung damit, daß nicht mit letzter Sicherheit auszuschließen ist, daß der Radweg am Rhein bis zur BUGA doch noch fertig werden könnte, und daß ggf. die heute vorgegebene Benutzung des Randstreifens der B 42 auch zumutbar wäre.
Die FDP-Fraktion bittet Sie in Anbetracht aller Ihnen bekannten Faktoren (z.B. Zeitabläufe und Finanzierung), die BUGA -Geschäftsführung frühzeitig darauf hinzuweisen, daß die Zufahrt für Radfahrer nach Koblenz linksrheinisch von Bendorf bis zum Stadtende Vallendar nicht zu empfehlen ist. Ein kurzer diesbezüglicher Hinweis für BUGA-Besucher in den entsprechenden Unterlagen könnte Missverständnisse und Verärgerungen vermeiden helfen.
16.4.2010 L306 Bendorf Sayn-Stromberg – Informationsveranstaltung zum Ausbau –
Bekanntlich wird der erste Teil der Straßenbaumaßnahme noch im Jahr 2010 beginnen.
Auf Einladung des FDP Stadtverbandes Bendorf soll am 16.04.2010, um 19 Uhr in den Räumen der Pizzeria „Santa Lucia“ (Isenburger Str. 28 in Stromberg) eine Informationsveranstaltung zum Ausbau der Landesstraße 306 stattfinden. Neben Bürgermeister Michael Syré und anderer örtlicher Vertreter wird für den Landesbetrieb Mobilität der stv. Leiter Koblenz-Cochem, Hans Friedrich Vogel an der Veranstaltung teilnehmen. Der Abend soll in konstruktiven Gesprächen den Ablauf der Ausbauarbeiten darstellen und den Bürgern evtl. noch offene Fragen beantworten. Alle Interessierten sind recht herzlich zur Teilnahme eingeladen.
17.5.2010 Wanderung der FDP Bendorf brachte neben Freude auch Informationen über Sturmschäden
In diesem Jahr führte die Wanderung des FDP Stadtverbandes Bendorf über den Saynsteig und Rheinsteig von Stromberg nach Sayn. Die Teilnehmer freuten sich, dass sie bei guter Witterung die ausgezeichneten Teilstrecken der genannten Wanderwege bewundern konnten. Neben dem geselligen Teil bot die Wanderung, die durch die Beigeordnete Karin Plank-Dietz geführt wurde, auch Gelegenheit, vor Ort die Schäden vergangener Stürme in Augenschein zu nehmen. Hierbei konnte festgestellt werden, dass die wichtigsten Wege zwischenzeitlich durch ehrenamtliche Helfer, denen großer Dank gebührt, geräumt wurden. Dennoch sind noch umfangreiche Arbeiten im Bereich des Bendorfer Stadtwaldes vorzunehmen, die den Einsatz von Spezialgerät fordern. Die Bendorfer Liberalen möchten sich in ihrem politischen Handeln auch der Natur und den vorhandenen touristischer Favoriten verbunden wissen.
31.5.2010 FDP Bendorf wünscht sich auch von Politik und Verwaltung beim
Projekt Sayner Hütte Leidenschaft – Mut zur Kulturstadt Bendorf
In Ergänzung der Tagesordnung beantragte die FDP Ratsfraktion bei der vergangenen Sitzung des Bendorfer Stadtrates die Benennung der Projektmitglieder und Optimierung der Steuerung des Großprojektes Sayner Hütte innerhalb der Stadtverwaltung Bendorf. Das Großprojekt Industriedenkmal Sayner Hütte wird ohne die Hilfe von Land, Bund, Europa und auch privater Unterstützer, nicht die angemessene Würde erhalten. Die Sayner Hütte ist europaweit als einzigartiges Industriedenkmal anzusiedeln. Deshalb haben die Liberalen die Verwaltung auch um Kontaktaufnahmen mit den Medien gebeten, um eine Gewinnung von Unterstützern ähnlich der Dresdner Frauenkirche zu ermöglichen. Die Schaffenskraft, der in diesem Bereich ehrenamtlich Aktiven verdient große Unterstützung. Die Sayner Hütte muss ein Ort der Begegnung aller Bürger sein.
15.6.2010 Liberale im Dialog
Der Arbeitskreis Kommunalpolitik zu Gast in Vallendar
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Liberale im Dialog” folgten die Mitglieder des Arbeitskreises Kommunalpolitik des Kreisverbandes einer Einladung des Verbandsgemeinde- bürgermeisters Pretz…
Bevor die Liberalen in den Dialog mit VG Bürgermeister Pretz einstiegen, nutzen sie das Angebot der Verwaltung, die Kreisvorstandssitzung im Ratssaal abhalten zu können. Anschließend traf Bürgemeister Pretz ein und begrüßte alle Teilnehmer der Veranstaltung. Mit den Herren Seehaus und Kappus traf er keine Unbekannten, sind sie doch beide Mitglieder des Verbandsgemeinderates.
Pretz führte die Anwesenden in einem kurzen verbalen Rundgang durch seine Verbandsgemeinde und erläuterte anhand von Zahlen und Beispielen, welche Chancen, aber auch welche Probleme die Verbandsgemeinde Vallendar zu bewältigen hat.
Der Gemeindeverband, der die Verbandsgemeinde Vallendar bildet, ist weit weniger geschlossen als das in anderen VGen ist, daraus ergeben sich immer wieder Probleme im täglichen Ablauf. Bürgermeister Pretz ist ein klarer Verfechter der Einheitsgemeinde und weiß in den Liberalen im Rat Unterstützer dieser Idee. “Es macht Sinn, die Belange der Gemeinden der VG zentral zu bearbeiten”, meint er, “das bedeutet nicht, dass man seinen Pass zukünftig in Vallendar abholen müsste, ich bin dafür, dass diese Dienstleistungen vor Ort verbleiben”, führt er aus, aber es sei eben für einen ehrenamtlichen Bürgermeister einer Gemeinde logistisch nicht möglich, sich um alles zu kümmern, wie das eine hauptamtliche Verwaltung und ein hauptamtlicher Bürgermeister könne.
Im darauf folgenden Dialog stellten die Liberalen fest, dass auch die VG Vallendar mit den selben Problemen zu kämpfen hat, wie ihre Heimatgemeinden, zu hoher Kostendruck, keine ausgeglichenen Haushalte und Sorgen um die wirtschaftliche und demografische Entwicklung der Heimatstadt. Vallendar nimmt unter all den Verbandsgemeinden jedoch eine Sonderstellung ein, da die VG über eine Hochschule verfügt – ein Umstand, der für eine VG außergewöhnlich ist. Doch damit sind nicht nur positive Entwicklungen verbunden.
“Der Spagat ist zuweilen wirklich nicht einfach,” betonte Bürgermeister Pretz, “einerseits versuchen wir den Stadtkern von Vallendar attraktiv zu erhalten und dort Wohnraum auch für Familien entstehen zu lassen, andererseits treten immer wieder Investoren an uns heran, die dort viele Wohneinheiten für Studenten bauen wollen. Das ist einerseits sicherlich eine gute Sache, auf Dauer schadet es aber einem Ortskern, wenn die Menschen dort immer nur für eine begrenzte Zeit wohnen.”
Auch stellt die WHU (Wissenschaftliche Hochschule für Unternehmensführung) Ansprüche an ihren Standort, die nicht so leicht zu erfüllen sind. “Es gibt gleich mehrerere Standorte, die sich um die WHU reißen und als man uns mitteilte, dass sich die WHU ein Kongresszentrum wünscht, waren wir hin und hergerissen.” Alle wissen, dass die WHU Chancen für den Standort bietet, andererseits aber auch enorme Herausforderungen. Bürgermeister Pretz, selbst viele Jahre im Polizeidienst, ist Kummer gewohnt. “Ich habe mit viel “Froschteichdenken” zu kämpfen, aber das macht mir Spaß und ist eine Herausforderung.” meint er zum Abschluss.
Rudolf Haase, Leiter des Arbeitskreises Kommunalpolitik der FDP-MYK dankte Herrn Pretz für das offene und interessante Gespräch und überreichte ihm ein kleines Weinpräsent zum Dank für seine Einladung.
30.6.2010 FDP Bendorf hält an Forderung zur Stadtentwicklung fest
Die FDP Bendorf hält an ihren Prüfaufträgen zur Installierung einer Stadtentwicklungsgesellschaft und eines Stadtentwicklungsfonds („Investition in die Heimatstatt statt in Großprojekte fremder Orte“) zur Belebung insbesondere des Innenstadtbereichs Bendorf fest. Die Liberalen haben Bürgermeister Syré darum gebeten, eine Arbeitsgruppe, der Mitglieder aller Fraktionen angehören, mit der Konzeption zu beauftragen. Die Arbeitsgruppe soll in Teilen durch externe – möglichst ehrenamtliche – Berater unterstützt werden. Es soll darauf geachtet werden, dass eine zukunftstaugliche Agenda entwickelt wird, die die örtlichen Bedingungen berücksichtigt und realistisch die Gegebenheiten der heutigen Zeit in Bezug auf Angebot und Nachfrage wiedergibt.
Die Stadt Bendorf muss insgesamt wettbewerbsfähig bleiben. Dennoch ist eine klare Definierung erforderlich, die die Bedürfnisse der Bürger und auch die der Investoren, Kunden und Besucher, marktgerecht berücksichtigt. Deshalb gilt es begonnene Projekte zielorientiert zu steuern und abzuschließen. Die Liberalen sind froh, dass zugesichert wurde, den vor über einem Jahr zur Sache gestellten Antrag, nun zügig voranzutreiben. Ebenso optimistisch ist man hinsichtlich einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen. Die Potentiale der Stadt sind nach Meinung der FDP zu nutzen und optimal zu lenken. Es gelte das zu tun, was man kann und dort zu investieren, wo es sich lohnt.
24.7.2010 Liberaler Förderer Herbert Speyerer feierte 60. Geburtstag
Am vergangenen Samstag lud eine der prägenden Persönlichkeiten des ehrenamtlichen Lebens in Bendorf zum Sektempfang anlässlich seines 60. Geburtstages. Neben der Stadtspitze und Vertreter der Fraktionen nahmen ebenfalls einige geladen Vereinsvertreter am liberalen Geburtstagsempfang teil. Für ein gutes Ambiente sorgten gleich drei Vertreter des Bendorfer Kulturlebens, denen sich Speyerer verbunden fühlt: Ursula Klee, Manfred Pohlmann und Peter Lindemann. Grußworte wurden stellvertretend für die Gratulanten gesprochen von Herbert Mertin, Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag, Bürgermeister Michael Syré und Markus Falk, Fraktions- u. Parteivorsitzender FDP Bendorf. Einig waren sich die Redner über das außerordentliche gesellschaftliche Engagement Speyerers.
15.9.2010 Ehemaliges Kruppsches Erholungsheim in der Koblenz-Olper-Straße
(Bendorf-Sayn) repräsentabel nutzen
FDP Bendorf beauftragt Stadt mit Verkauf nach Nutzungskonzept
Bereits mit den vergangenen Haushaltsberatungen hat die FDP Fraktion im Bendorfer Stadtrat den Antrag auf Prüfung eines Verkaufs des städtischen Anwesens Koblenz-Olper-Str. 175 eingebracht. Der Antrag wurde von allen Ratsfraktionen angenommen. Die historische Bedeutung des ehemaligen Kruppschen Erholungsheims in der Stadtgeschichte ist hinlänglich bekannt. Gerade auch, weil das nach wie vor mit vielen Details erhaltene Anwesen sich in unmittelbarer Nähe des Industiriedenkmals Sayner Hütte befindet und die touristische Entwicklung als Stärke der Stadtidentität stetig voranschreitet.
14.12.2010 FDP Bendorf zum städtischen Haushalt 2011
Dass die kommunalen Finanzen auch in Bendorf eine Rekordverschuldung vermelden werden, steht zu erwarten. Bendorf befindet sich hier in Gesellschaft mit vielen Kommunen in Bund und Land. Welche Konsequenzen sind zu ziehen, wie soll es weitergehen? Die FDP Ratsfraktion hat hierzu unmittelbar nach der Kommunalwahl 2009 gefordert, dass der bis dato nur einmal jährlich tagende Haupt- und Finanzausschuss öfter tagen soll, da die Finanzen das Hauptsteuerungselement der Kommunen darstellen. Ebenso wurde von den Liberalen regelmäßig eine Prioritätenliste zu den großen Investitionen und Projekten der Stadt gefordert. Der Bürgermeister wurde hierzu um Einberufung eines runden Tisches gebeten, bei dem alle Fraktionen gemeinsam eine Einigung in der Reihenfolge der Projektierung erarbeiten sollen. Nach Auffassung der FDP können die Verfahrensabläufe erheblich verbessert werden. Demnach sollen gestellte Anträge und Absprachen im kommenden Jahr mit Terminabsprachen versehen werden, damit die gemeinsamen Ziele zeitnah erreicht werden. Weiterhin sollen die Fraktionen bereits im Frühjahr ein Einsparungsziel vereinbaren. Trotz der Haushaltslage halten die Liberalen gewisse Ausgaben bei den Investitionen im Bereich der Wirtschaft, des Tourismus’ und der sozialen Daseinsvorsorge für unumgänglich. Die Stadt Bendorf muss sich in der kommunalen Familie behaupten können und eine wettbewerbsfähige Stadt bleiben. Die FDP Ratsfraktion hat sich in ihren Haushaltsberatungen zu den Investitionen auf das nötige Maß begrenzt und wird auch in 2011 kräftig mit anpacken.