Aktuelles

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FDP Stammtisch Juli wieder in Präsenz
Juli 2021

„Endlich können wir uns bei unseren  monatlichen Stammtischen wieder persönlich treffen statt in Videokonferenzen Argumente auszutauschen“ – so begrüßte der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Günther Bomm seine Parteifreunde auf der sonnigen Terrasse des Hotels „Villa Sayn“.
Zwar gab es mehrere urlaubsbedingte Absagen, und Fraktionsmitglied Christine Graef war wegen ihres Einsatzes im Bad Neuenahrer Katastrophengebiet verhindert, aber stattdessen waren auch Liberale aus Vallendar als Gäste gekommen.
Im gemeinsamen Gespräch nannte der Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer einige Schwerpunkte der Stadtratsarbeit, nämlich die beabsichtigte Bewerbung zur Landesgartenschau, die Bemühungen der Freien Demokraten zu stärkerer Bürgerbeteiligung (sei es durch den jetzt beschlossenen Jugendbeirat oder die Befragung betroffener Kinder und deren Eltern bei der Spielplatzgestaltung, aber auch durch das Engagement im sog. „Ideenkino“).
Karl-Otto Hahn, Mitglied im Bauausschuss, erwähnte die erfolgreichen Anträge und Anfragen zur Verbesserung des innerstädtischen Öffentlichen Personennahverkehrs und fragte an, welche Erkenntnisse die Stadt aus der Flutkatastrophe im Ahrtal ziehe.
Die Planung der bevorstehenden  Bundestagswahl und Erfahrungen der Vallendarer FDP an Info-Ständen beendeten das gemütliche Beisammensein

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FDP-Stadtverband Bendorf begrüßt neuen Stromberger Kinderspielplatz
Juli 2021

Mit der Inbetriebnahme des neuen Stromberger Kinderspielplatzes im Baugebiet Süd II wurde ein weiterer wichtiger Schritt – neben der modernisierten Kita – für ein familiengerechtes Wohnen im Bendorfer Höhenstadtteil getan. In den Lobeshymnen zum Gelingen desselben im Rahmen der bisherigen Berichterstattung fehlt jedoch ein maßgeblicher Punkt, der dazu beigetragen hat.
Auf Anregung der FDP-Stadtratsfraktion hat Karl-Otto Hahn als Mitglied des Bauausschusses damals erfolgreich beantragt, die Auswahl der Spielgeräte und die Ausgestaltung des Platzes nicht „am grünen Tisch“ – ausschließlich durch Erwachsene – vorzunehmen, sondern die Vergabe erst nach Beteiligung der betroffenen Kinder und ihrer Eltern vorzunehmen. Der Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer verwies dabei auf § 16c der Gemeindeordnung, der vorsieht, falls Interessen von Kindern und Jugendlichen berührt werden, diese in angemessener Weise zu beteiligen.
So geschehen vor gut einem Jahr, nämlich am 7. Juli 2020 mit der Einladung zur Spielplatzgestaltung. Diese Form der Bürgerbeteiligung war ein großer Erfolg, nahmen doch ca. 50 Kindern und Eltern sowie zahlreiche interessierte Bürger daran teil. „Eine wahrhaft gelebte bürgernahe Aktion, die dafür gesorgt hat, den Kindern Gestaltungskompetenz in einer kindgerechten Gesellschaft zu gewähren – hierauf sind wir besonders stolz“ erklärte der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Günther Bomm.
Die FDP-Stadtratsfraktion hat sich danach insbesondere durch ihr Mitglied Christine Graef  (Vertreterin im Jugend- und Sportausschuss) intensiv mit dem Zustand und der Gestaltung der Bendorfer Kinderspielplätze beschäftigt, die Fraktion hat Fragen zur Nutzung und Neugestaltung dieser Anlagen an die Verwaltung gestellt. Nunmehr soll – so Bürgermeister Mohr – bis zum Jahresende ein umfassendes Spielplatzkonzept ausgearbeitet und dem Stadtrat vorgelegt werden.

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FDP besucht Lackiertechnik Stein in neuen Räumen
Mai 2021

„Ein solider Familienbetrieb, der mutig  für die Zukunft plant“ – so kennzeichneten die beiden Vertreter der FDP-Stadtratsfraktion Günther Bomm und Herbert Speyerer die „Lackiertechnik Stein-GmbH“ bei einem Antrittsbesuch  in deren neuem Betriebsgebäude in der August-Thyssen-Straße. Bewusst hatten sich die Liberalen einen heimischen inhabergeführten Ausbildungsbetrieb als Beispiel für das breit gefächerte Gewerbeangebot in Bendorf ausgesucht, der die Chancen eines kundenfreundlichen mittelständischen Unternehmens abbildet.
„Die FDP Bendorf gratuliert Ihnen herzlich zur Eröffnung Ihrer neuen Geschäftsräume und wünscht Ihnen viel Erfolg. Sie feiern die Eröffnung mit Zuversicht und Optimismus. Damit haben Sie schon zwei klassische Erfolgsfaktoren verinnerlicht. Ein Unternehmen kann man nicht auf Glück aufbauen. Es wird durch mutige Entscheidungen und ausgeprägtes Wissen betrieben. Das Geheimnis eines erfolgreichen Unternehmens sind Kreativität und Innovationskraft. Deshalb sind wir uns sicher, dass Sie auch weiterhin sehr erfolgreich sein werden.“ So Günther Bomm, Vorsitzender FDP Stadtverband Bendorf.
In der vor 12 Jahren von dem Maler- und Lackiermeister Günter Stein gegründeten Firma arbeitet seit 2017 auch der 24jährige Sohn Philipp nach abgeschlossener Meisterprüfung neben weiteren fünf Facharbeitern.  Die neue Fertigungshalle entspricht modernen Anforderungen  und Umweltschutz-Gesichtspunkten,  hierzu gehört beispielsweise ein System der Wärme-Rückgewinnung.  Der geräumige Neubau mit zukunftsweisender Technik  enthält unter anderem eine Kabine für Fahrzeuge bis 13m Länge und ermöglicht das Lackieren von Fahrzeugen, Fahrrädern, Industrie-Bauteilen, Medizintechnik, Motorsport, Möbeln, sowie „Smart Repair“ und Dellendrücken (z.B. nach Hagelschäden).  Zur individuellen Kundenberatung gehören die komplette Schadensabwicklung mit Versicherungen, ein Leihwagen- sowie ein Hol- und Bring-Service.
Nach dem Firmenrundgang folgte ein informativer Gedankenaustausch über die Weiterentwicklung Bendorfs als bevorzugter Wohn- und Firmenstandort mit sehr guter Verkehrsanbindung. Die beiden FDP-Vertreter lobten den unternehmerischen Mut  der Familie Stein, wünschten wirtschaftlichen Erfolg und betonten, auch zukünftig die Ansiedlung von Firmen zu unterstützen. „Es ist ja kein Zufall, dass wir in Rheinland-Pfalz bei einer Regierungsbeteiligung immer wieder das Wirtschafts- und Verkehrsministerium, ergänzt um Landwirtschaft und Weinbau beanspruchen und nicht nur große Unternehmen fördern wollen“ hieß es zum Abschluss.

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FDP Bendorf zum Haushalt 2021
März 2021

Die FDP-Stadtratsfraktion war mit ihren Anträgen erfolgreich, wonach die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten in den Grundschulen ebenso im Haushalt der Stadt Bendorf für 2021 berücksichtigt werden soll wie Planungskosten iHv. 15.000,- € zur Überprüfung der notwendigen Sanierungsarbeiten an der ehemaligen Gaststätte „Vater Rhein“. Dieses Anwesen soll möglichst frühzeitig im Wege einer sog. „transparenten Konzeptvergabe“ privaten Investoren angeboten werden, um den städtischen Etat zu entlasten.
Für die Haushaltssitzung des Stadtrats im März verzichtet die FDP-Stadtratsfraktion bewusst und im Gegensatz zu den anderen Fraktionen auf ausgabenwirksame Anträge.
Günther Bomm, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, macht sich bei dem vorgelegten Haushaltsentwurf besonders Sorgen darüber, dass die sog. Liquiditätskredite (vergleichbar den Überziehungskrediten auf einem Girokonto) höher ausfallen werden als die sog. Investitionskredite und dass das Eigenkapital der Stadt kontinuierlich sinkt. Der Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer teilte hierzu mit: „“Es ist natürlich populärer, Mehrausgaben für Wunschprojekte  zu fordern als nach Einnahmeerhöhungen zu suchen oder Einsparungen vorzuschlagen, aber bei einem prognostizierten Defizit von 3,5 Mio € im Ergebnishaushalt und 4,1 Mio € im Finanzhaushalt wäre es zwingend erforderlich, eine Haushaltskonsolidierung durch strenge Ausgabendisziplin anzustreben. Deshalb erneuern wir unseren im letzten Jahr eingebrachten aber nicht umgesetzten Antrag, eine „Haushaltsstruktur-kommission“ mit einem/einer kompetenten externen Fachmann/Fachfrau einzurichten, wie es beispielsweise die Stadt Koblenz vor Jahren gemacht hat. Der frühere Begriff „Sparkommission“ ist unpassend, weil ja nicht nur gespart, sondern auch nach Einnahmeverbesserungen gesucht werden soll. Wir sind zu einer konstruktiven Mitarbeit bereit.“

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FDP und „Vater Rhein“
Februar 2021

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer bedankte sich bei Bürgermeister Christoph Mohr für die zügige Beantwortung des Antrags seiner Fraktion vom 21. Januar 2021, nämlich   Planungskosten für die Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Vater Rhein“ in den Haushalt für dieses Jahr aufzunehmen und die Verwaltungsvorstellungen zur zukünftigen Gebäudenutzung darzustellen.
Die Stadt Bendorf hat vor längerer Zeit das stark renovierungsbedürftige  Anwesen der ehemaligen Gaststätte „Vater Rhein“ am Kirchplatz erworben, eines der ältesten Häuser der Stadt.
„Das Haus würde nach einer Renovierung  und Veräußerung an einen privaten Investor den Kirchplatz als Bürgertreffpunkt und als ein auch für auswärtige Besucher attraktives Zentrum gastronomischer Angebote aufwerten, z.B. durch ein in der ehemaligen Gaststätte zu etablierendes Weinlokal“, meinte Speyerer. Dem pflichteten die Fraktionsmitglieder Günther Bomm (Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss) und Christine Graef mit dem Hinweis zu, dass die gastronomische Nutzung des Gebäudes im Hinblick auf die angestrebte Bewerbung zur Landesgartenschau 2026 ein weiterer Baustein zur Aufwertung der Innenstadt und zur touristischen Vermarktung wäre.
Die jetzt von der Verwaltung vorgelegte Planung entspricht dieser Zielsetzung: zunächst Bestandsaufnahme der Gebäudestruktur und der Bausubstanz, Durchführung erster Sanierungsmaßnahmen zur Substanzerhaltung,  sodann  eine Veräußerung im Rahmen einer sog. “Konzeptvergabe“, die bereits bei anderen Objekten erfolgreich durchgeführt worden ist, um die Struktur der Innenstadt aufzuwerten. Bei einer in einem transparenten Prozess und öffentlich bekannt gemachten Konzeptvergabe steht die Qualität der eingereichten Konzepte und ggf. der Verzicht auf den Höchstpreis  im Vordergrund der Vergabeentscheidung.
Die Stadtverwaltung hat dem Anliegen der FDP entsprochen, Planungskosten hierfür in den Haushalt 2021 aufzunehmen, denn es wäre sinnlos, das erworbene Gebäude leer stehen und weiter verfallen zu lassen.

 

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Luftreinigungsgeräte für Bendorfer Schulen
Februar 2020

Die FDP-Stadtratsfraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass ihre Initiative vom November letzten Jahres zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten in den drei Bendorfer Grundschulen von der Stadtverwaltung aufgegriffen worden ist. Nachdem die Fraktion an die Erledigung der entsprechenden Anfrage erinnert hat, hat Bürgermeister Mohr den Sachstand dargelegt und unter Anderem mitgeteilt, dass zwischenzeitlich für alle Grundschulen insgesamt 36 sogenannte CO-2-Messgeräte bestellt wurden und die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für den Haushalt dieses Jahres vorgeschlagen werde. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer begrüßte diese Aktivitäten und wies darauf hin, dass auch die Kommunen als Schulträger der Grundschulen dazu beitragen müssten, Kindern wieder Präsenzunterricht zu ermöglichen. Nach einer aktuellen  Studie des Uni-Klinikums Hamburg-Eppendorf ist fast jedes dritte Kind während der jetzigen Pandemie psychisch auffällig geworden, und der Ausfall von Schulunterricht trifft insbesondere Kinder aus sogenannten „bildungsfernen Familien“ besonders hart. „Ohne Jugend sieht unsere Gesellschaft alt aus“, zitierte Speyerer eine zutreffende Lebensweisheit. Deshalb, so ergänzte Christine Graef, Fraktionsmitglied im Ausschuss für Jugend und Sport, habe sich die FDP schon im vergangenen Jahr für die frühzeitige Öffnung und eine Aufwertung der Kinderspielplätze eingesetzt. Die Anfrage der Liberalen zur Spielplatzkonzeption ist leider noch unbeantwortet geblieben. Nachdem inzwischen auch andere Kommunen der Region Luftreinigungsgeräte angeschafft oder deren Bestellung vorgesehen haben, regt die FDP-Stadtratsfraktion an, die Erfahrungen und Bewertungen  aus den Verbandsgemeinden, aber auch aus der Ortsgemeinde Winningen, die mit Unterstützung der EVM solche Geräte beschaffen will, zu vergleichen und  auszuwerten, da qualitativ und insbesondere preislich erhebliche Unterschiede bestehen.  Der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Günther Bomm, der unter anderem dem Rechnungsprüfungsausschuss angehört,  hatte zum Beispiel unter Verweis auf die unbürokratische und preiswerte Bestellung von Luftreinigungsgeräten der Stadt Mainz der Verwaltung in Bendorf eine Bauanleitung zugeschickt und für eine schnelle Umsetzung (mit Hilfe von Eltern und Lehrern) geworben, denn diese Geräte hätten nur ca. 300,00 € pro Stück gekostet. Der jetzige Vorschlag der Verwaltung sieht hingegen die Anschaffung von Geräten vor, die das 10fache kosten würden, insgesamt ca. 120.000 € für den überschuldeten städtischen Haushalt, ohne dass Landeszuschüsse zu erwarten sind.

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Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,

das besondere Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu.
Es war für uns alle gekennzeichnet durch die Pandemie ausgelöst durch das Corona-Virus.
Leider konnten wir unsere Aktivitäten nicht so ausüben, wie wir, wie Sie das alle von uns erwartet haben. Unsere gemeinsame ehrenamtliche Tätigkeit für Bendorf und unseren Stadtverband wurde doch sehr stark eingeschränkt. So mussten wir alle Termine,
die im Laufe des Jahres geplant waren, absagen. Gemeinsame Stammtische, Informationstreffen und sogar unsere Weihnachtsfeier fielen dem Corona-Virus zum Opfer, schließlich haben wir auch eine Verantwortung für unsere treuen Mitglieder, die zu einem erheblichen Teil den Risiko-Gruppen zuzurechnen sind.
Auch für die Mitgliederversammlung 2020/2021 können wir noch keinen festen Termin nennen, wir gehen im Moment davon aus, dass wir sie nicht vor April / Mai durchführen können. Zunächst waren auch alle Termine bei der Stadt Bendorf und unserer Fraktion abgesagt. Doch die kommunalen Aufgaben können und konnten nicht warten und so hatten wir viele Ausschusssitzungen und Stadtratssitzung, sowie Fraktionssitzung mit den notwenigen  Corona-Maßnahmen und den AHA-Regeln. Viele wünschen sich zu Recht in diesen Tagen einfach nur noch, dass diese Corona-Pandemie endlich ein Ende hat. Und möglichst alles wieder so „normal“ wird wie vorher. Normal? Das „normal“, das wir kennen, wird total anders. Beispiel Wohnen: Sicherheit und Nachbarschaft, gemeinschaftliches Wohnen. Das sind die Zukunftsthemen. Und wenn wir unsere Stadt von morgen nicht in diese Richtung planen, haben wir verloren.
Und auch in der Verwaltung wird Corona massive Konsequenzen haben. Das Thema „Finanzen“ ist wird in Bendorf noch mehr in den Fokus gerückt. Aber auch die Bereiche Soziales und natürlich die Digitalisierung gewinnen an Bedeutung. Wir befassen uns in Bendorf schon intensiv mit dem Thema im Digitalausschuss. Einen regelrechten Boom bei der Nutzung digitaler Tools hat die diesjährige Corona-Pandemie ausgelöst. Und doch halten wir fest: Unsere Stadt sieht die Digitalisierung als Chance. „Innovation durch Krise“ könnte man sagen.
Wir wünschen Ihnen, Ihrer Familie, Ihren Verwandten und Freunden eine schöne Adventszeit, besinnliche Weihnachtsfeiertage und einen guten Start in ein hoffentlich günstigeres Neues Jahr 2021 mit viel Erfolg, Gesundheit und Wohlergehen.
Vor allem bleiben Sie gesund, damit wir im kommenden Jahr möglichst schnell wieder zu einem gewohnten Verlauf in der Arbeit des Stadtverbandes und der Fraktion finden können.


 

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