FDP Weihnachtsessen

14. Dezember 2019
Zum traditionellen Weihnachtsessen trafen sich die Freien Demokraten aus den drei eng zusammenarbeitenden Ortsverbänden Bendorf, Vallendar und Weißenthurm dieses Mal im Berghotel Rheinblick in Bendorf.
Der Vorsitzende des gastgebenden Verbands, Stadtratsmitglied Günther Bomm, berichtete nach der Begrüßung von einem sehr erfolgreichen Jahr, das bei der Kommunalwahl im Mai im Durchschnitt eine Verdoppelung der Mandate erbracht hatte, in Bendorf mit 10 Prozent sogar eine Erhöhung von einem auf drei Mitglieder im Stadtrat.
Deshalb waren Ratsmitglieder aus dem Gemeinderat Kettig, dem Verbandsgemeinderat Weißenthurm, dem Stadt- und Verbandsgemeinderat Vallendar, dem Stadtrat Bendorf und aus dem Kreistag Mayen-Koblenz zum gemütlichen Jahresausklang anwesend.
Im Jahresrückblick konnte noch einmal die Vielzahl der prominenten FDP-Gäste, die Bendorf bereist hatten, in Erinnerung gerufen werden: die Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Forsten bzw. für Justiz: Dr. Volker Wissing und Herbert Mertin, die Staatssekretäre Andy Becht und Daniela Schmitt, die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Landtagsfraktion: Helga Lerch und Monika Becker sowie mehrmals die Bundestagsabgeordnete und Bezirksvorsitzende Sandra Weeser.
Ein besonderer Höhepunkt aller drei Ortsverbände war die Schifffahrt im Mai, die unter der Anwesenheit der liberalen Spitzenkandidaten Nicola Beer und Markus Scheuren von Vallendar über Koblenz nach Winningen führte.
Der bessere Schutz vor Bahnlärm war ein übereinstimmendes  Aktionsziel aller drei Ortsverbände, die auch im nächsten Jahr wieder gemeinsame Stammtische ausrichten werden, und zwar im 2-Monats-Rhythmus. 
Im Januar stehen bereits früh weitere Termine an, so z.B. die Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung bzw. der Stadtrat mit der Verabschiedung des Haushaltsplans  am 7. bzw. 21. Januar oder mehrere Neujahrsempfänge, u.a. der des FDP-Bezirksverbandes am 9. Januar in Wirges.


Gänseessen im Berghotel Rheinlick

15. November 2019
Die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Rheinland-Pfalz, Staatssekretärin Daniela Schmitt aus dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Mainz sowie Sandra Weeser aus dem Bundestag, waren der traditionellen Einladung des FDP-Kreisverbands Mayen-Koblenz  zum herbstlichen „Gänseessen“ gefolgt. Die Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Susanne Rausch-Preissler konnte neben den beiden prominenten Politikerinnen 40 Gäste,  begrüßen, darunter auch den ehemaligen Spitzenkandidaten für die Europawahl, Marcus Scheuren aus Brüssel.
Da die Veranstaltung dieses Mal im Berghotel Rheinblick in Bendorf stattfand, nahmen mehrere Vorstandsmitglieder des hiesigen Stadtverbands teil, nämlich die Stadtratsmitglieder Günther Bomm und Herbert Speyerer sowie die Ausschussmitglieder  Karl-Otto Hahn und Marco Kallenbach.
Staatssekratärin Schmitt lenkte in ihrer Ansprache den Focus auf die erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in Rheinland-Pfalz, die bei einer Expotabhängigkeit von 60% besondere Herausforderungen angesichts der von der US-Regierung angedrohten Zölle und des mit China ausgefochtenen Handelskrieges zu bewältigen habe. Sie lobte dabei entscheidungsfreudige Unternehmer, wie z.B. das anwesenden Ehepaar Baldus, Gewinner des „Success Award Rheinland-Pfalz“, das mit der Medizintechnik-Firma (Lachgassedierung) im neuen Jahr  nach Bendorf  ins Gewerbegebiet Langfuhr umziehen wird.  Die Staatssekretärin machte auf den derzeitigen Fachkräftemangel und Lösungsmöglichkeiten aufmerksam und betonte, dass eine  handwerkliche Ausbildung der akademischen nicht nachstehe. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer und Küchenmeister Michael Helling erörterte sie die Probleme im Hotelgewerbe und nannte die Fördermöglichkeiten des Wirtschaftsministeriums.
Die Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser, Obfrau der Liberalen im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, berichtete anschließend von der anstrengenden Sitzungswoche in Berlin und Uneinigkeit in der CDU bei  mehreren Themen, z.B. dem Kompromiss zur Grundrente mit  deren negativen Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit durch die  junge Generation.
Der harmonische Abend der Freien Demokraten bot genügend Gelegenheit für interessante Gespräche, insbesondere mit den zahlreichen jungen aktiven Mitgliedern.

Besuch von Helga Lerch

15. November 2019
Die bildungspolitische Sprecherin und stv. Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Helga Lerch aus Ingelheim begann ihre „Museums-Winterreise“ auf der Festung Ehrenbreitstein, dem mit 700.000 Besuchern jährlich leistungsstärksten Kulturdenkmal in Rheinland-Pfalz. Durch die BUGA 2011 in Koblenz und die Anbindung mittels einer Seilbahn hat die nach Gibraltar zweitgrößte Festungsanlage Europas eine enorme Aufwertung erfahren. Professor Schmauder als Leiter des „Kulturzentrums Festung Ehrenbreitstein“ und  der Generaldirektor „Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz“, Thomas Metz,  erläuterten Bedeutung, Funktionen und Finanzierung  der drei Sparten: Festungsgelände, Bühne für Kulturschaffende und Standort von vier Landesmuseen in einem zu sanierenden Gebäudekomplex.
Die beiden Bendorfer Stadtratsmitglieder Günther Bomm und Herbert Speyerer begleiteteten die Besucherdelegation, um Näheres zu den Kulturaktivitäten im Umfeld von Koblenz  und die Zusammenarbeit der auf diesem Feld  tätigen Institutionen zu erfahren. Gesprächsthema war z.B. die Zusammenarbeit der Festung sowie der städtischen Museen Koblenz in Verbindung mit der Stiftung Sayner Hütte, deren Bedeutung von allen Anwesenden betont wurde. Hieraus ergab sich auch:  Koblenz konnte durch die Bundesgartenschau  eine nachhaltig positive Entwicklung und deutschlandweite Bekanntheit erlangen, was  den Schluss zulässt, dass auch Bendorf durch eine Landesgartenschau 2026 eine positive Stadtentwicklung und einen Tourismus-Aufschwung erreichen würde.
Die beiden Bendorfer Kommunalpolitiker bedankten sich bei Frau Lerch, die schon im letzten Jahr Bendorfer Schulen besucht, Gespräche über das hiesige Bildungsangebot geführt und sich für eine Verbesserung des Schüler-Busverkehrs eingesetzt hatte. Sie sagte zu, im Frühjahr 2020 erneut hierhin zu kommen, wobei dann die Entwicklung der Kindertagesstätten im Vordergrund der Gespräche stehen soll.

Stammtisch in Vallendar

13. November 2019

Wappenteller an Günther Bomm

7. November 2019
Der FDP-Stadtverband und die FDP-Stadtrats- wie auch die Kreistagsfraktionfraktion haben Günther Bomm zur Verleihung des kleinen Wappentellers durch Landrat Dr. Saftig gratuliert.
Als Vorsitzender des Bendorfer Stadtverbandes der Freien Demokraten und als Mitglied des Stadtrats von 2009 bis 2014 und erneut seit Mai 2019 ist es unter seiner Leitung gelungen, bei der jetzigen Kommunalwahl das beste Kreisergebnis der Liberalen in Mayen-Koblenz mit 10 % zu erzielen.
Darüber hinaus engagiert sich Günther Bomm seit über 50 Jahren im Schützenverein auf lokaler und regionaler Ebene, so dass er lange Zeit als Vizepräsident des Rheinischen Schützenbundes fungierte und u. a. aktives Ehrenmitglied im Vorstand des Schützenbezirks Koblenz ist. Vom Deutschen Schützenbund erhielt er 2007 das Ehrenkreuz und vom Sportbund Rheinland und vom Landessportbund jeweils die Ehrenplakette in Gold. Im Jahre 2005 erhielt er für seine überregionalen Tätigkeiten die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. Seit fast 50 Jahren ist er Mitglied und jahrelang Präses seine Kegelclubs „Die Meggemacher“.
Schließlich organisierte er als Schriftführer des Fördervereins der Abtei Sayn deren Ausflugsfahrten, betreut die Homepage und aktualisierte die Satzung, er ist also, wie es in der Würdigung heißt: „Allrounder in den Bereichen Kultur, Brauchtum und Politik“.
In zahlreichen Ausschüssen und im Aufsichsrat der Rheinhafen-GmbH hat Günther Bomm seine Berufs- und Lebenserfahrung eingebracht und durch seine Kontakte mit dem Kreis-, Bezirks- und Landesverband sowie den FDP-Mitgliedern in der Landesregierung und der Landtagsfraktion erfolgreich Belange der Stadt Bendorf fördern können.
Bei einer „erweiterten Fraktionssitzung“, so haben die Stadtratskollegen Herbert Speyerer und Christine Graef beschlossen, soll die Ehrung noch einmal gemeinsam gefeiert werden.


FDP für Landesgartenschau mit intensiver Bürgerbeteiligung

Die Bendorfer FDP-Stadtratsfraktion hat die Ausführungen des „Gartenschau-Experten“ und erfolgreichen Managers der BUGA 2011 in Koblenz und der aktuellen BUGA in Heilbronn, Hanspeter Faas,  beim Bendorfer Wirtschaftstag als ermutigende Unterstützung für die Bewerbung unserer Stadt für eine Landesgartenschau 2026 bezeichnet. Ein solches Projekt habe die positive Stadtentwicklung in den ausführenden Städten maßgeblich, nachhaltig und zukunftsweisend  beschleunigt.
Die Freien Demokraten Bendorfs fühlen sich dadurch und durch die Vorstellung der Pläne aus einer in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie in ihrer programmatischen Forderung bestätigt, sich erwartungsvoll und nicht bereits vorab negativ mit den Chancen der Stadt für deren Weiterentwicklung in den nächsten 7 Jahren, insbesondere einer Landesgartenschau,  zu beschäftigen.
Selbstverständlich ist hierbei  eine intensive Einbeziehung der Bürger, die nach Auffassung der FDP spätestens im Januar 2010 beginnen und in thematischen Arbeitskreisen, Workshops, Gesprächen mit Vereinen und Interessenverbänden (z.B. Umweltverbänden, AG Bendorfer Wirtschaft, Gewerkschaften, Blickpunkt Bendorf, Aktiv Sayn) intensiv durchgeführt werden muss.
Darüber hinaus ist eine Auswertung der bisherigen rheinland-pfälzischen Landesgartenschauen  in Trier, Bingen und Landau bzw. ein Abgleich mit der in Bad Neuenahr-Ahrweiler sowie eine realistische Kostenschätzung  Voraussetzung für einen Beschluss, sich um die Ausrichtung für 2026 zu bewerben.

Die FDP hofft, dass sich zahlreiche Bürger in den jetzt beginnenden Diskussionsprozess durch ihre Teilnahme an den vorgesehenen Veranstaltungen einbringen und dann faktenorientiert ihre Meinung äußern, damit  auf dieser Grundlage  im Spätsommer 2020 eine Entscheidung getroffen wird, ob Bendorf sich um die Austragung bewirbt. Wie auch bei der anfangs von vielen skeptisch beurteilten und letztlich sehr erfolgreichen BUGA 2011 in Koblenz ist der vor kurzem gewählte Stadtrat das hierfür von der Gemeindeordnung vorgesehene Entscheidungsgremium.

Liberale Stammtischrunde in Kettig

Mitglieder, Freunde und Sympathisanten der FDP aus dem Verbandsgemeindeverband Weißenthurm und den Stadtverbänden Bendorf und Vallendar trafen sich am 17. Oktober wieder zur monatlichen Stammtischrunde im Hotel „Kaiser“ in Kettig. Neben aktuellen Themen innerhalb der besagten Verbände stand das jüngst von der Bundesregierung verabschiedete Klimapaket
im Mittelpunkt der Diskussion. Einhellig wurde die Aussage des Landesvorsitzenden und Wirtschaftsministers von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, begrüßt, diesem Vorhaben bei der Gesetzesverabschiedung im Bundesrat nicht zuzustimmen.
Dieses hoch umstrittene Paket der großen Koalition sei ein Sammelsurium von unausgegorenen Maßnahmen, die dem angestrebten Ziel in keinster Weiße gerecht werden, mit einer überbordenden Bürokratie belastet sind, dem Steuerzahler zusätzliche Kosten aufbürden und letztendlich das angestrebte Ziel total verfehlen. Zu viel Rücksicht habe man auf die einzelnen Interessengruppen genommen und am Ende Angst vor der eigenen Courage gehabt, so ein Sprecher. Jetzt mache man mit einem reinen Symbolpreis für CO² Kasse und dümpelt weiter vor sich hin. Die Innovationskraft der Marktwirtschaft werde ausgeschaltet, anstelle sich hier ihrer zu bedienen. Es sei erschreckend, wie konzeptionslos und schwach die doch mit einer großen Mehrheit im Parlament ausgestattete Bundesregierung sei.
Deutschland könne Vorbildfunktion für die Welt haben, wenn man wirtschaftliches Wachstum und Klimaschutz in Einklang bringt und mit Sicherheit werde es dann Nachahmer geben. Die Technologien und die Bereitschaft für entsprechende Investitionen seien vorhanden und die dabei erzielten Ergebnisse ließen sich zudem noch exportieren. Anstelle dessen habe man in Berlin den Mut und das Vertrauen in Wirtschaft und Bevölkerung verloren und setze auf die plumpe, einfache und nutzlose Lösung wie Preiserhöhungen und Verbote.

Feuerwehrpark Mülhofen

Die FDP-Stadtratsfraktion hat sich bei einer Ortsbesichtigung ein aktuelles Bild vom Feuerwehrpark Mülhofen gemacht und unterstützt das Anliegen, diese weitläufige Grünfläche aufzuwerten.
Diese „Grüne Lunge“ in unserem Stadtteil befindet sich zwar in einem vernachlässigten, aber trotzdem noch gut erhaltenen Zustand und bietet insbesondere entlang des Bachlaufs ein romantisches Erholungsgebiet“ stellte FDP-Stadtverbandsvorsitzender Günther Bomm fest.
Christine Graef hat als Vertreterin der Freien Demokraten im Jugend- und Sportausschuss vorrangig die Interessen der Vereine im Auge und schlägt deshalb vor, im gemeinsamen Gespräch mit diesen ein Nutzungskonzept zu erstellen, das dann in den städtischen Gremien besprochen und gefördert werden könnte.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer betonte, dass neben dem vorgesehenen Stadtentwicklungskonzept für den Ortsteil Stromberg, das im Herbst anlaufen soll, und neben den Überlegungen für eine Landesgartenschau  ein aufgewerteter Park in Mülhofen die Belange aller Bendorfer Bürger berücksichtigen würde, aber auch die zukunftsträchtige Forderung nach „mehr Grün in der Stadt“.
Deshalb streben die Bendorfer Liberalen eine fraktionsübergreifende Initiative an, um den reichhaltigen Feuerwehrpark mit all seinen Möglichkeiten zum Beispiel Ausruhen, Feiern, Grillen, Spazierengehen wieder „zum Leben zu erwecken“.

Freizeitgelände 3-Zinnen Stromberg

Der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Günther Bomm hat es ausdrücklich begrüßt, dass der Antrag der Freien Demokraten, das Freizeitgelände 3-Zinnen in Stromberg der Turnerschaft Bendorf zu überlassen, auch von den anderen Fraktionen unterstützt wird: „Dies ist eine gute Lösung für die Nachwuchsgewinnung der Turnerschaft, für die Stadt Bendorf und für die Stromberger Bevölkerung“.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Herbert Speyerer machte in diesem Zusammenhang noch einmal deutlich, dass er den Vorsitzenden der Bendorfer Turnerschaft auf diese Nutzungsmöglichkeit hingewiesen und das Bemühen, mit der Stadtverwaltung eine Übereinkunft zu erzielen, unterstützt  hat. Hervorzuheben sei insbesondere die Bereitschaft der Vereinsmitglieder, die Sanierung des seit vielen Jahren verfallenden Gebäudes in die eigene Hand zu nehmen und das Angebot, dass die Stadt in den Sommerferien dort Ferienfreizeiten durchführen kann.
Die FDP-Vertreterin im Jugend- und Sportausschuss, Christine Graef, untermauerte die Forderung mit dem Hinweis, dass insbesondere seit der baubedingten Schließung der Sayner Turnhalle Trainingsmöglichkeiten und Räumlichkeiten für Vereine dringend benötigt werden, insbesondere um Jugendlichen eine sinnvolle Freizeitbetätigung anbieten zu können.
Mit der Verwirklichung dieses Projekts, das bereits mit Handwerkern, Architekt, Sponsoren und anderen auf seine Realisierung überprüft worden ist, würde endlich ein langgehegter Wunsch der Stromberger Bürger erfüllt und ein Kostenfaktor für den städtischen Haushalt auf Dauer entfallen.

September-Stammtisch in Bendorf

 

 

 


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